Regierung plant Winterreifenpflicht bereits zum Jahreswechsel
Rechtsnews
von Jürgen Schütt
Die von der Bundesregierung geplante Änderung der StVO, die die Autofahrer verpflichtet bei winterlichen Witterungsverhältnissen nur noch mit geeigneten Reifen am Straßenverkehr teilzunehmen, soll bereits zum 1. Januar 2006 in Kraft treten. Bisher war der Mai 2006 im Gespräch.
Nach einer Mitteilung des ADAC ist geplant, bei Verstößen zunächst keine Bußgelder zu kassieren. Mit In-Kraft-Treten der Änderung drohen aber stärker als bisher versicherungsrechtliche Nachteile. Die Kaskoversicherung kann die Leistung wegen grober Fahrlässigkeit verweigern, wenn der Unfall auf ungeeignete Bereifung zurückzuführen ist.